Abstimmungsresultate und Ihre Bedeutung

Die Einheitskasse wurde mit 61,9% ziemlich klar abgelehnt. 19 Kantone sagen Nein.

Durch die Ablehnung der Initiative bleiben die Krankenkassen wie gehabt. Dadurch bleibt die Wettbewerbsfreiheit gewährt.

Spannende Analyse: je höher die Prämien in den jeweiligen Kantonen ist, desto grösser ist die Zahl der JA Stimmen zur Initiative.

Die Quintessenz: Vor 20 Jahren wurde das Krankenversicherungsgesetz (KVG) sehr knapp angenommen. Seither gab es viele Änderungsversuche aus diversen politischen Richtungen, welche aber alle gescheitert sind. Dies lässt darauf schliessen, das die Zufriedenheit mit dem KVG seit der Annahme stark gestiegen ist. Nicht zuletzt lässt die Angst vor enormen Kosten (vor allem bei der aktuellen Initiative) bei einem Systemwechsel die Nein Stimmen steigen.

Doch es muss eine gewisse Unzufriedenheit bestehen dass so viele Änderungsanträge entstehen. Die Prämien steigen stetig und es wird immer ein neuer Grund angegeben, die Werbeausgaben die Managerlöhne – auffallend; es sind plausible Gründe, welche immer zum Passenden Zeitpunkt auftreten (Skandale um überdimensionale Managerlöhne bei Banken). Doch was ist der wahre Grund für die Prämienerhöhungen und gibt es DEN Grund überhaupt? – Auf weitere Initiativen!

 

 

Ebenfalls wurde mit 71,5% die MwSt. Initiative abgelehnt. Alle Kantone entschieden sich gegen die Initiative.

Die Ablehnung der Initiative bedeutet, dass der MwSt. Satz bei Take-Aways weiterhin deutlich tiefer bleibt als in Gasthäuser.

Doch warum so ein eindeutiges Resultat? Die Initiative war sehr einfach zu begründen, schlicht und logisch mit Zahlen.

Das Beispiel aus der Abstimmungsbroschüre: Die Mehrbelastung der Haushalte (pro Jahr und einem Bruttoeinkommen von 70’000 Franken) mit zwei Erwachsenen und zwei Kinder beträgt 93 Franken, bei einem Rentner-/innen Haushalt 49 Franken und bei einem Einpersonenhaushalt 22 Franken.

Ebenfalls wurden die Steuerausfälle bei Bund, AHV und IV angegeben. Der AHV wären rund 75 Millionen Franken und der IV ca. 40 Millionen Franken entfallen. Insgesamt hätte der Bund bis zu 750 Millionen Franken Steuern eingebüsst.

Diese einfachen Zahlenbeispiele machten es für die Gegner sehr einfach ihre Meinung zu begründen. Wer sich die Broschüre genauer angesehen hat, stellte jedoch fest, dass ein Durchschnittlicher Haushalt bei der Annahme bis zu 195 Franken pro Jahr sparen könnte, wenn der volle Betrag an den Konsumenten weitergegeben würde. Bei der Annahme hätte vor allem die obere Einkommensschicht und jene, welche viel in Gasthäusern konsumieren profitiert. – Man konnte für sich also nur die Fragen nach seinem Einkommen, die Häufigkeit der Besuche in Gasthäusern und die Grundsatzfrage soll ich weniger oder mehr Steuern Zahlen beantworten und hatte die Antwort auf die Frage.

 

Quellen: SRF News, Initiativtexte und die offizielle Abstimmungsbroschüre.

 

Somit wünsche ich Ihnen einen schönen Wochenstart!

 

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