Linke Initiativen zum scheitern verurteilt?

Der Politologe Michael Hermann erklärt warum die letzten Initiativen welche von den linken Parteien lanciert wurden keinen Erfolg beim Volk hatten und wie dieses Problem behoben werden könnte.

Etwa die Mindestlohn-Initiative der SP und Gewerkschaften, die 1:12-Initiative der Juso, die Ferien-Initiative, Schutz vor Waffengewalt,… all diese Initiativen scheiterten an der Urne teils milde, teils klar. Doch was ist der Grund dieses Scheiterns?

Marcel Hermann klärt auf: Für Ihn liegt nahe, dass eine Volksinitiative nur dann Erfolg habe, wenn ein Spannungsfeld zwischen der Elite und der Bevölkerung gebe. Das Volk müsse mehr wollen als das Parlament. Dieses Phänomen tritt in letzter Zeit vermehrt in den Bereichen Strafrecht und Migration auf. Das „Pech“ der SP ist zum Beispiel, dass dieses Phänomen in ihrem Kerngebiet den Sozialwerken selten der Fall ist.

Am Erfolgsversprechendsten waren in den Letzten Jahren die Initiativen zu ökologischen Themen (Zweitwohnungs-Initiative und Alpen-Initiative).

 

Die Linken Parteien durften sich aber in der letzten Zeit über ihre gelungenen Referenden erfreuen. Laut Hermann liege es den Linken besser Fehlentwicklungen zu bremsen als als selbst ein Thema vorwärts zu bringen.

Hermann sieht aber auch Chancen, vor allem in Bereichen der Steuerfrage wie der Pauschalbesteuerungs-Initiative, da sie genau dieses oben beschriebene Spannungsfeld zwischen Elite und Bürgern aufweist. Eher schlechte Aussichten hat er hingegen für die Erbschaftssteuer-Initiative. Seiner Meinung nach sei die Schwelle mit 2 Millionen (Erben, welche mehr als 2 Millionen erben sollen diese mit 20% Versteuern)zu tief, da so nicht nur Reiche sondern auch der Mittelstand gegen die Initiative antreten werde.

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